Neue Beiträge zu Schutzrechten, Verfahren und Unternehmenspraxis. Ältere Veröffentlichungen finden Sie im Beitragsarchiv.
- Geografische Angaben 2026: Schutz für Handwerk und IndustrieDas neue EU-System ist seit Dezember 2025 operativ. 2026 stehen Anmeldepraxis und Übergang bestehender Bezeichnungen im Mittelpunkt.
- EPA-Gebühren 2026: Budgets und Zahlungszeitpunkte abgleichenZum 1. April 2026 wurden Gebühren angepasst. Anmeldestrategie und Kostenplanung sollten den aktuellen Gebührenstand verwenden.
- Markenanmeldung 2026: Neue Nizza-Klassifikation berücksichtigenSeit 1. Januar 2026 gilt die 13. Ausgabe. Ältere Warenverzeichnisse sollten nicht ungeprüft übernommen werden.
- EPA-Richtlinien 2026: Prüfungsverfahren mit aktuellen Grundlagen führenDie aktualisierten EPC-, PCT-EPO- und Einheitspatent-Richtlinien gelten seit 1. April 2026.
- EU-Designreform 2026: Darstellungen und Anmeldeabläufe prüfenSeit 1. Juli 2026 gilt die zweite Stufe der Reform. Unternehmen sollten ihre Designunterlagen und internen Freigaben daran anpassen.
- TikTok-Musik in Werbung: Lizenzschäden nachvollziehbar begründenLG Frankfurt am Main, Urteil vom 9. September 2026, 2-06 O 424/25: Fehlende Tarife erlauben keine beliebige Schadensforderung.
- IP-Strategie für Unternehmen: Rechte erfassen und wirtschaftlich nutzenEine belastbare IP-Strategie verbindet Schutzrechte, Entwicklungsverträge, Geheimhaltung und wirtschaftliche Ziele.
- Sortenschutz: Züchterrechte, Nachbau und gesetzliche AusnahmenSortenschutz sichert Züchtungsleistungen. Private Nutzung, Züchtung und landwirtschaftlicher Nachbau unterliegen differenzierten Regeln.
- Vor dem Produktstart: Schutzrechte und Rechte Dritter prüfenName, Technik und Gestaltung sollten vor Veröffentlichung und Vertrieb rechtlich eingeordnet werden.
- Lizenzverträge: Gegenstand, Vergütung und RisikoverteilungEin Lizenzvertrag muss die konkrete Nutzung, Rechtekette und wirtschaftliche Zusammenarbeit abbilden. Pauschale Musterklauseln reichen häufig nicht.
- KI, Patente und IP-Management: Rechtliche Grundlagen einordnenKI-Einsatz, europäischer Patentschutz und digitale Nachweise stellen unterschiedliche rechtliche Fragen.
- Know-how in Technik und NaturwissenschaftDer Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt… Weiterlesen: Know-how in Technik und Naturwissenschaft