Seit 1. Juli 2026 gilt die zweite Stufe der Reform. Unternehmen sollten ihre Designunterlagen und internen Freigaben daran anpassen.
Einordnung zum Rechts- und Verfahrensstand 2026. Veröffentlicht am 7. November 2026.
Was sich 2026 geändert hat
Das EUIPO bestätigt die vollständige Anwendbarkeit des modernisierten EU-Designrahmens seit dem 1. Juli 2026. Die reformierten Regeln berücksichtigen auch dynamische und animierte Gestaltungen. Neue Darstellungsmöglichkeiten erlauben es, solche Merkmale gezielter als bisher in einer Anmeldung abzubilden.
Was Unternehmen jetzt prüfen sollten
Bei neuen Anmeldungen sollten Produktvarianten, beanspruchte Merkmale und Darstellungsform früh festgelegt werden. Ansichten und visuelle Ausschlüsse müssen zusammenpassen. Die Digitalisierung des Verfahrens verlangt außerdem klare Zuständigkeiten für elektronische Amtsnachrichten. Für laufende Portfolios sind Verlängerungskosten, Veröffentlichungsstrategie und mögliche Verletzungsszenarien erneut zu bewerten.
Die praktische Grenze
Eine technische Datei allein schafft keinen passenden Schutzumfang. Entscheidend bleibt, was die Anmeldung tatsächlich zeigt und ob die materiellen Schutzvoraussetzungen erfüllt sind. Die Reform ist deshalb Anlass für eine Prüfung der Gestaltung und des Anmeldeprozesses, nicht nur für den Austausch eines Formulars.
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