Make intellectual property rights usable in contracts and transactions. Straight chain, economic scope, Clearly regulate risks and conflict resolution.
Lizenzgegenstand präzise bestimmen
Registerrechte, know-how, Software und Urheberrechte benötigen unterschiedliche Regelungen. Eine Lizenz sollte Gegenstand, Exclusivity, Area, Types of use, Unterlizenzierung und Vergütung eindeutig festhalten. Anlagen mit Schutzrechtslisten und technischen Definitionen sind häufig wichtiger als allgemeine Vertragsfloskeln.
IP-Due-Diligence vor Investition oder Kauf
Die Prüfung umfasst Inhaberschaft, Legal file, The deadline, Lizenzen, Belastungen und laufende Streitigkeiten. Besondere Risiken entstehen durch fehlende Rechteübertragungen von Gründern oder Entwicklern, Change-of-Control-Klauseln und Open-Source-Pflichten. Ein Registerauszug beantwortet diese Fragen nicht vollständig.
Wirtschaftliche Bewertung und Vertrag
Rechtliche Verwertbarkeit und wirtschaftlicher Wert sind getrennt zu untersuchen. Umsatzannahmen, Term of protection, Wettbewerb und Abhängigkeit von einzelnen Rechten beeinflussen eine Bewertung. Garantien, Freistellungen und Kaufpreismechanismen sollten die erkannten Risiken konkret abbilden. Kartellrechtliche Grenzen sind auch bei einvernehmlich ausgehandelten Lizenzen zu beachten.
Mediation und Schiedsverfahren
Eine außergerichtliche Lösung kann Vertraulichkeit und Geschäftsbeziehungen schützen. Streitbeilegungsklauseln müssen Zuständigkeit, Sprache, Verfahrensregeln und Eilrechtsschutz sinnvoll verbinden. Registerwirkungen und die Bindung Dritter lassen sich durch einen privaten Vergleich oder Schiedsspruch nicht beliebig ersetzen.
Helpful for the first test
- Schutzrechts- und Vertragslisten
- Transaktionsstruktur und wirtschaftliches Ziel
- Streitstand, bestehende Klauseln und Verhandlungsfristen
We first clarify responsibility, possible conflicts of interest, Deadlines and the desired scope of the examination. We coordinate the approach and remuneration accordingly. An inquiry alone does not result in the acceptance of a mandate or compliance with a deadline.
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Processing status: 7. November 2026.