Track imitations and trademark conflicts or fend off unjustified claims. Proofs, Check legal status and economic goal together.
Verletzung nicht aus der Ähnlichkeit allein ableiten
Jede Schutzrechtsart hat einen eigenen Prüfungsmaßstab. Beim Patent werden Anspruchsmerkmale ausgelegt und mit der angegriffenen Ausführungsform verglichen. Bei Marken sind insbesondere Zeichen, Waren oder Dienstleistungen und Kennzeichnungskraft relevant. Im Designrecht steht der Gesamteindruck im Mittelpunkt.
Beweise und Berechtigung sichern
Vor der Kontaktaufnahme mit der Gegenseite sollten Angebote, Produktmuster, Verkaufswege und Zeitpunkte dokumentiert werden. Registerauszug, Rechtekette, Lizenzen und gegebenenfalls Benutzungsnachweise müssen die eigene Position tragen. Eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung kann eigene Haftungsrisiken auslösen.
Ansprüche und Verteidigung
In Betracht kommen insbesondere Unterlassung, Information, Rechnungslegung und unter zusätzlichen Voraussetzungen Schadensersatz. Rückruf und Vernichtung sind gesondert zu prüfen. Auf Beklagtenseite sind Nichtverletzung, fehlender Rechtsbestand, Erschöpfung, Vorbenutzung oder Lizenzrechte je nach Schutzrecht mögliche Verteidigungslinien.
Lösung am Geschäft ausrichten
Nicht jeder Konflikt verlangt sofort eine Klage. Eine Umgestaltung, Abgrenzungsvereinbarung oder Lizenz kann geeignet sein. Wenn gerichtliche Schritte notwendig sind, werden Eil- und Hauptsacheverfahren mit Rechtsbestandsverfahren abgestimmt. Wir besprechen Risiken und die wirtschaftlichen Folgen der Handlungsoptionen.
Helpful for the first test
- Abmahnung oder beanstandete Angebote
- Schutzrechtsnummern und Nutzungsunterlagen
- Produktmuster, Screenshots und Vertriebsdaten
We first clarify responsibility, possible conflicts of interest, Deadlines and the desired scope of the examination. We coordinate the approach and remuneration accordingly. An inquiry alone does not result in the acceptance of a mandate or compliance with a deadline.
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Processing status: 7. November 2026.