Schlagwort: bundespatentgericht

Der angemeldeten Wortfolge „Toffee to go“ fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 30 jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückge-wiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG).   BUNDESPATENTGERICHT 25 W (pat) 531/12- Toffee to go BESCHLUSS In der Beschwerdesache … betreffend…

Beitrag lesen