GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Name, Technik und Gestaltung sollten vor Veröffentlichung und Vertrieb rechtlich eingeordnet werden.
Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen? Rufen Sie uns einfach an. ( Telefon 0511.35…
Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz § 2 Geschmacksmusterschutz (1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat. (2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre…
Unterlagen für die nationale Geschmacksmusteranmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum R 5703/6.12 Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters 01.06.12 R 5703/6.12 Ausfüllhinweise zum Antrag 01.06.12 R 5703.1/10.10 Wiedergabe des Geschmacksmusters 01.10.10 R 5703.2/11.10 Anlageblatt zum Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters „Sammelanmeldung“ 10.11.10 R 5706/5.12 Gebühren und Auslagen für Geschmacksmuster (mit Beispielen) 22.05.12 R 5707/10.10 Entwerferbenennung 01.10.10…
Im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) fand ein Workshop zum Thema „Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern“ statt. Die gemeinsam von der European Communities Trade Mark Association (ECTA), der World Intellectual Property Organization (WIPO) und dem DPMA organisierte Veranstaltung ist Teil einer europaweiten Workshop-Reihe. Weitere Themen zum geistigen Eigentum:Formular für eine Geschmacksmusteranmeldung/ Ausfüllhinweise/ Merkblatt des DPMAVor…
Nr. Auswahl Datenbestand Geschmacksmusternummer Aktenzeichen Bezeichnung/ Erzeugnis(se) Erste Darstellung Eintragungstag Veröffentlichungstag Inhaber Entwerfer 1 DE 402011004178-0001 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 2 DE 402011004178-0002 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 3 DE 402011004178-0003 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012…
Geschmacksmuster-Darstellungen Details schließen 402012001685-0001.1 Stammdaten Details schließen INID Kriterium Feld Inhalt 19 Datenbestand DB DE Bestandsart BA Aktiv Geschmacksmusternummer GSNR 402012001685-0001 21 Aktenzeichen AKZ 402012001685.3 11 Registernummer RN 402012001685 Geschmacksmusterzustand GST Geschmacksmuster eingetragen Aufschiebungsstatus AUF keine Aufschiebung 22 Anmeldetag AT 12.04.2012 15 Eintragungstag ET 01.11.2012 Veröffentlichungsdatum VT 30.11.2012 Erzeugnis(se) ERZ Grafische Benutzeroberflächen 51 Warenklasse(n) WKL…
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