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GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE

Schlagwort: ergänzendes Schutzzertifikat

  • Ergänzende Schutzzertifikate bei Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln

    Verlängerte Schutzdauer bei Arznei- und Pflanzenschutzmitteln möglich Bei Patenten auf Wirkstoffe oder Wirkstoffzusammensetzungen eines Arzneimittels oder Pflanzenschutzmittels besteht die Möglichkeit, die Schutzdauer um bis zu fünf Jahre verlängern zu lassen und noch einmal um maximal weitere sechs Monate bei anerkannten Studien über Kinderarzneimittel (pädiatrische Verlängerungen). Verlängerte Schutzdauer Die Zertifikatsanmeldung muss innerhalb von sechs Monaten nach…

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  • Ergänzendes Schutzzertifikat für Interferon beta-1a der Novartis Inc. vom DPMA am 31.10.2012 offen gelegt

    INID Kriterium Feld Inhalt Schutzrechtsart SART Schutzzertifikat Status ST Anhängig/in Kraft 21 Aktenzeichen DE DAKZ 12 2012 000 058.6 Verwendung VZ Arzneimittel 95 Bezeichnung des Erzeugnisses TIEZ Interferon beta-1a 54 Bezeichnung des Grundpatents TIGZ HSA-freie Interferon-Beta Formulierungen 51 IPC-Hauptklasse ICM (ICMV) A61K 38/21 (2012.01) 51 IPC-Nebenklasse(n) ICS (ICSV) A61K 9/08 (2012.01) A61K 47/12 (2012.01) A61K…

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