GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz § 2 Geschmacksmusterschutz (1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat. (2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre…
Unterlagen für die nationale Geschmacksmusteranmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum R 5703/6.12 Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters 01.06.12 R 5703/6.12 Ausfüllhinweise zum Antrag 01.06.12 R 5703.1/10.10 Wiedergabe des Geschmacksmusters 01.10.10 R 5703.2/11.10 Anlageblatt zum Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters „Sammelanmeldung“ 10.11.10 R 5706/5.12 Gebühren und Auslagen für Geschmacksmuster (mit Beispielen) 22.05.12 R 5707/10.10 Entwerferbenennung 01.10.10…
Nr. Auswahl Datenbestand Geschmacksmusternummer Aktenzeichen Bezeichnung/ Erzeugnis(se) Erste Darstellung Eintragungstag Veröffentlichungstag Inhaber Entwerfer 1 DE 402011004178-0001 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 2 DE 402011004178-0002 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 3 DE 402011004178-0003 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012…
Geschmacksmuster-Darstellungen Details schließen 402012001685-0001.1 Stammdaten Details schließen INID Kriterium Feld Inhalt 19 Datenbestand DB DE Bestandsart BA Aktiv Geschmacksmusternummer GSNR 402012001685-0001 21 Aktenzeichen AKZ 402012001685.3 11 Registernummer RN 402012001685 Geschmacksmusterzustand GST Geschmacksmuster eingetragen Aufschiebungsstatus AUF keine Aufschiebung 22 Anmeldetag AT 12.04.2012 15 Eintragungstag ET 01.11.2012 Veröffentlichungsdatum VT 30.11.2012 Erzeugnis(se) ERZ Grafische Benutzeroberflächen 51 Warenklasse(n) WKL…
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