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GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE

Schlagwort: markenschutz

  • Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in Hannover

    Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen? Rufen Sie uns einfach an. ( Telefon 0511.35…

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  • Das Harmonisierungsamt hat für die FIFA die Wortmarke CONFEDERATIONS CUP eingetragen

    ID Kriterium Feld Inhalt Tag der erstmaligen Übernahme der Gemeinschaftsmarke EUFT 09.07.2012 Datenbestand DB EM 111/210 Nummer der Marke AKZ/RN 011012937 Wortlaut der Marke WM CONFEDERATIONS CUP Erlangte Unterscheidungskraft Nein 270 Erste Sprache Englisch 270 Zweite Sprache Französisch 550 Markenform MF Wortmarke 550 Markenform Gemeinschaftsmarken HABMMF Wortmarke 551 Kollektivmarke KM Nein 350 Seniorität SEN SEN…

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  • Wortfolge „Toffee to go“ fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 30 jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

    Der angemeldeten Wortfolge „Toffee to go“ fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 30 jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückge-wiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG).   BUNDESPATENTGERICHT 25 W (pat) 531/12- Toffee to go BESCHLUSS In der Beschwerdesache … betreffend…

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