Patentanmeldung Archives - IPblog | horak Rechtsanwälte

11. Dezember 2019
DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche
Amerikanische Patentanmelder dominieren in Sachen Künstliche Intelligenz (KI) die deutsche Innovationslandschaft. 36,2 Prozent der im vergangenen Jahr vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und vom Europäischen Patentamt veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland kamen aus den Vereinigten Staaten – nur halb so viele (18,1 Prozent) gingen aus Deutschland ein. Im Staatenranking folgen Japan (13,3 Prozent),…
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22. November 2012
Nobelpreis und Innovationskraft im Sinne des Patentrechts bzw. der Patentanmeldungen
Erfindung & Nobelpreis Auf den kommenden Seiten können Sie erfahren, weshalb es den Nobelpreis überhaupt gibt, welcher Mensch sich hinter der Person „Alfred Nobel“ verbirgt und womit er sein Geld verdiente. Hier finden Sie auch Informationen über seine Familie, seine eher unbekannten und seine bekannten Erfindungen – wie etwa das Dynamit, und welche Nobelpreise auf…
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10. November 2012
Tag der Erfindung am österreichischen Patentamt vom 9.11.2012 mit Vorstellung einiger Innovationen
Anlässlich des Tages der Erfinder/innen wird das Österreichische Patentamt am 9. November 2012 in der TU Wien einen Informationstag veranstalten. Gemeinsam mit dem Österreichischen Patentamt werden einige Forschungsteams der TU ihre patentierten Innovationen präsentieren. Mit 14 erteilten Patenten lag die TU Wien im Vorjahr an der Spitze des Unirankings und dokumentiert damit die wichtige Beziehung…
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5. November 2012
Kraftfahrzeug-Patentanmeldung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft am 31.10.2012 durch DPMA offen gelegt
Schutzrechtsart SART Patent Status ST Anhängig/in Kraft 21 Aktenzeichen DE DAKZ 10 2011 002 307.0 54 Bezeichnung/Titel TI Kraftfahrzeug 51 IPC-Hauptklasse ICM (ICMV) B60L 9/00 (2006.01) 51 IPC-Nebenklasse(n) ICS (ICSV) B60L 5/00 (2006.01) B60L 11/18 (2006.01) H02J 17/00 (2006.01) 22 Anmeldetag DE DAT 28.04.2011 43 Offenlegungstag OT 31.10.2012 71/73 Anmelder/Inhaber INH Dr. Ing. h.c. F.…
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Schlagwort: Patentanmeldung

DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche

Nobelpreis und Innovationskraft im Sinne des Patentrechts bzw. der Patentanmeldungen

Tag der Erfindung am österreichischen Patentamt vom 9.11.2012 mit Vorstellung einiger Innovationen

Kraftfahrzeug-Patentanmeldung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft am 31.10.2012 durch DPMA offen gelegt