GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Sortenschutz sichert Züchtungsleistungen. Private Nutzung, Züchtung und landwirtschaftlicher Nachbau unterliegen differenzierten Regeln.
Unterlagen für die nationale Geschmacksmusteranmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum R 5703/6.12 Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters 01.06.12 R 5703/6.12 Ausfüllhinweise zum Antrag 01.06.12 R 5703.1/10.10 Wiedergabe des Geschmacksmusters 01.10.10 R 5703.2/11.10 Anlageblatt zum Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters „Sammelanmeldung“ 10.11.10 R 5706/5.12 Gebühren und Auslagen für Geschmacksmuster (mit Beispielen) 22.05.12 R 5707/10.10 Entwerferbenennung 01.10.10…
INID Kriterium Feld Inhalt Schutzrechtsart SART Schutzzertifikat Status ST Anhängig/in Kraft 21 Aktenzeichen DE DAKZ 12 2012 000 058.6 Verwendung VZ Arzneimittel 95 Bezeichnung des Erzeugnisses TIEZ Interferon beta-1a 54 Bezeichnung des Grundpatents TIGZ HSA-freie Interferon-Beta Formulierungen 51 IPC-Hauptklasse ICM (ICMV) A61K 38/21 (2012.01) 51 IPC-Nebenklasse(n) ICS (ICSV) A61K 9/08 (2012.01) A61K 47/12 (2012.01) A61K…
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