Erfindung Archives - IPblog | horak Rechtsanwälte

11. Dezember 2019
DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche
Amerikanische Patentanmelder dominieren in Sachen Künstliche Intelligenz (KI) die deutsche Innovationslandschaft. 36,2 Prozent der im vergangenen Jahr vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und vom Europäischen Patentamt veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland kamen aus den Vereinigten Staaten – nur halb so viele (18,1 Prozent) gingen aus Deutschland ein. Im Staatenranking folgen Japan (13,3 Prozent),…
Beitrag lesen
25. Oktober 2013
Gelomyrtol: Auf dem Markt erhältliche Stoffzusammensetzung ist jedenfalls dann nicht neu, wenn die Zusammensetzung vom Fachmann analysiert und ohne unzumutbaren Aufwand reproduziert werden kann
Eine auf dem Markt erhältliche Stoffzusammensetzung ist jedenfalls dann nicht neu, wenn die Zusammensetzung vom Fachmann analysiert und ohne unzumutbaren Aufwand reproduziert werden kann. Bei einer nicht ohne weiteres identifizierbaren komplexen Zusammensetzung reicht es hierfür aus, wenn der Fachmann eine überschaubare Anzahl plausibler Hypothesen über die mögliche Beschaffenheit der Zusammensetzung entwickeln kann, von denen sich…
Beitrag lesen
23. Januar 2013
Formular für eine Geschmacksmusteranmeldung/ Ausfüllhinweise/ Merkblatt des DPMA
Unterlagen für die nationale Geschmacksmusteranmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum R 5703/6.12 Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters 01.06.12 R 5703/6.12 Ausfüllhinweise zum Antrag 01.06.12 R 5703.1/10.10 Wiedergabe des Geschmacksmusters 01.10.10 R 5703.2/11.10 Anlageblatt zum Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters „Sammelanmeldung“ 10.11.10 R 5706/5.12 Gebühren und Auslagen für Geschmacksmuster (mit Beispielen) 22.05.12 R 5707/10.10 Entwerferbenennung 01.10.10…
Beitrag lesen
22. November 2012
Nobelpreis und Innovationskraft im Sinne des Patentrechts bzw. der Patentanmeldungen
Erfindung & Nobelpreis Auf den kommenden Seiten können Sie erfahren, weshalb es den Nobelpreis überhaupt gibt, welcher Mensch sich hinter der Person „Alfred Nobel“ verbirgt und womit er sein Geld verdiente. Hier finden Sie auch Informationen über seine Familie, seine eher unbekannten und seine bekannten Erfindungen – wie etwa das Dynamit, und welche Nobelpreise auf…
Beitrag lesen

Kategorie: Erfindung

DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche

Gelomyrtol: Auf dem Markt erhältliche Stoffzusammensetzung ist jedenfalls dann nicht neu, wenn die Zusammensetzung vom Fachmann analysiert und ohne unzumutbaren Aufwand reproduziert werden kann

Formular für eine Geschmacksmusteranmeldung/ Ausfüllhinweise/ Merkblatt des DPMA

Nobelpreis und Innovationskraft im Sinne des Patentrechts bzw. der Patentanmeldungen