Geschmacksmuster (Designrecht) Archives - IPblog

Kategorie: Geschmacksmuster (Designrecht)

28. Juli 2015
Im Nachgang zu BGH Geburtstagszug können auch bemalte Urnen als Werke der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz geniessen
Oberlandesgericht Köln, 6 U 131/14 OLG Köln Urteil vom 20.02.2015 zu 6 U 131/14 – Airbrush-Urne als urheberrechtliches Werk der angewandten Kunst UrhG§§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 23 S. 1, 97 Abs. 2 … Die Berufung der Beklagten gegen das am 29. Juli 2014 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 33…
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2. März 2013
Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz
Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz § 2 Geschmacksmusterschutz (1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat. (2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre…
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