GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Seit 1. Juli 2026 gilt die zweite Stufe der Reform. Unternehmen sollten ihre Designunterlagen und internen Freigaben daran anpassen.
Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz § 2 Geschmacksmusterschutz (1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat. (2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre…
Unterlagen für die nationale Geschmacksmusteranmeldung Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum R 5703/6.12 Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters 01.06.12 R 5703/6.12 Ausfüllhinweise zum Antrag 01.06.12 R 5703.1/10.10 Wiedergabe des Geschmacksmusters 01.10.10 R 5703.2/11.10 Anlageblatt zum Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters „Sammelanmeldung“ 10.11.10 R 5706/5.12 Gebühren und Auslagen für Geschmacksmuster (mit Beispielen) 22.05.12 R 5707/10.10 Entwerferbenennung 01.10.10…
Folgende, das HABM betreffende Urteile des Gerichts oder des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg stehen auf der Curia-Website zur Verfügung. Judgments Tuesday 11/12/2012 T-22/12 Fomanu v OHMI (Qualität hat Zukunft) Community trade mark – Annulment of Decision R 1518/2011-1 of the First Board of Appeal of the Office for Harmonisation in the Internal market (Trade Marks…
Im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) fand ein Workshop zum Thema „Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern“ statt. Die gemeinsam von der European Communities Trade Mark Association (ECTA), der World Intellectual Property Organization (WIPO) und dem DPMA organisierte Veranstaltung ist Teil einer europaweiten Workshop-Reihe. Weitere Themen zum geistigen Eigentum:Formular für eine Geschmacksmusteranmeldung/ Ausfüllhinweise/ Merkblatt des DPMAVor…
Nr. Auswahl Datenbestand Geschmacksmusternummer Aktenzeichen Bezeichnung/ Erzeugnis(se) Erste Darstellung Eintragungstag Veröffentlichungstag Inhaber Entwerfer 1 DE 402011004178-0001 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 2 DE 402011004178-0002 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 3 DE 402011004178-0003 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012…
Apple steht in der Patent-/ Wettbewerbsauseinandersetzung mit Google wieder am Anfang. Weitere Themen zum geistigen Eigentum:DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche
Geschmacksmuster-Darstellungen Details schließen 402012001685-0001.1 Stammdaten Details schließen INID Kriterium Feld Inhalt 19 Datenbestand DB DE Bestandsart BA Aktiv Geschmacksmusternummer GSNR 402012001685-0001 21 Aktenzeichen AKZ 402012001685.3 11 Registernummer RN 402012001685 Geschmacksmusterzustand GST Geschmacksmuster eingetragen Aufschiebungsstatus AUF keine Aufschiebung 22 Anmeldetag AT 12.04.2012 15 Eintragungstag ET 01.11.2012 Veröffentlichungsdatum VT 30.11.2012 Erzeugnis(se) ERZ Grafische Benutzeroberflächen 51 Warenklasse(n) WKL…
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von reCAPTCHA. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen