Hier sind die aktuellen Entwicklungen im Bereich des IP-Rechts (Intellectual Property) zusammengefasst:
1. Künstliche Intelligenz (KI) und IP-Rechte
- Die zunehmende Nutzung von KI wirft Fragen zur Urheberschaft und Patentierbarkeit von KI-generierten Werken auf.
- In Deutschland und anderen Ländern wird diskutiert, ob KI als „Erfinder“ anerkannt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass KI-Modelle keine Erfinder sein können, da sie keine natürliche Person sind.
- Gleichzeitig stellen sich Fragen, wie Werke, die mit KI erstellt wurden, urheberrechtlich geschützt werden können, insbesondere im Hinblick auf die Originalität.
2. Einheitliches Patentgericht (UPC)
- Mit der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) wird die Durchsetzung von Patentrechten in der EU vereinfacht.
- Unternehmen können nun Patente zentral anmelden und in mehreren Mitgliedstaaten gleichzeitig schützen und durchsetzen.
- Dies spart Zeit und Kosten, führt jedoch auch zu neuen Herausforderungen, insbesondere bei der strategischen Entscheidung, ob ein Unternehmen sich für das System entscheidet.