Irreführung Archives - IPblog | horak Rechtsanwälte

10. Oktober 2017
Produktbezeichnung „Holunderblüte“ sowie die Abbildung von Holunderblüten ist nicht irreführend, wenn das Konnzentrat 0,3 % Holunderblütenextrakt enthält
Die Produktbezeichnung „Holunderblüte“ sowie die Abbildung von Holunderblüten auf der Flasche mit Holundersirup ist nicht irreführend, soweit der Sirup Holunderblütenextrakt enthält und dem Geschmackbild der Holunderblüte entspricht; dies gilt auch dann, wenn das Erzeugnis lediglich 0,3 % Holunderblütenextrakt und daneben erhebliche Anteile anderer Saftkonzentrate enthält. Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss vom 11.09.2017 zu Az.: 6…
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17. Mai 2016
Wer produkthaftungsrechtlich „Hersteller“ ist, kann irreführend handeln, wenn er sich als Hersteller kennzeichnet.
Zur Frage, unter welchen Umständen ein Unternehmen, welches ein von dritter Seite bezogenes Erzeugnis (hier: Drehtüranlage) geringfügig modifiziert hat und deswegen als Hersteller im produkthaftunsgsrechtlichen Sinn anzusehen ist, irreführend über seine Herstellereigenschaft wirbt OLG Frankfurt am Main Urteil vom 10.03.2016 Az.: 6 U 40/15 – Irreführung über die Herstellereigenschaft LG Frankfurt am Main – 21.01.2015…
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8. September 2015
Nike-Fussball-Werbung irreführend, weil nicht alle beworbenen Fussballer Nike-Schuhe tragen
Die beantsandeten Werbemittel enthalten zur Täuschung geeignete Angaben, da sie geeignet sind, bei den angesprochenen Verkehrskreisen, den Eindruck zu erwecken, dass die abgebildeten Fußballprofis in Fußballschuhen der Beklagten spielen, was tatsächlich nicht zutrifft. Denn die im Antrag genannten neun namentlich benannten Fußballprofis spielen unstreitig und vom Landgericht unbeanstandet festgestellt nicht in ….-Fußballschuhen. Damit und bereits…
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Kategorie: Irreführung

Produktbezeichnung „Holunderblüte“ sowie die Abbildung von Holunderblüten ist nicht irreführend, wenn das Konnzentrat 0,3 % Holunderblütenextrakt enthält

Wer produkthaftungsrechtlich „Hersteller“ ist, kann irreführend handeln, wenn er sich als Hersteller kennzeichnet.

Nike-Fussball-Werbung irreführend, weil nicht alle beworbenen Fussballer Nike-Schuhe tragen