Das deutsche Designgesetz regelt den Schutz eingetragener Designs. Die frühere Bezeichnung Geschmacksmustergesetz wird in älteren Veröffentlichungen weiterhin verwendet.
Inhaltlich überarbeitet am 7. Novembre 2026. Das ursprüngliche Veröffentlichungsdatum bleibt zur Einordnung erhalten.
Aktuelle Fassung verwenden
Die früher hier wiedergegebene historische Gesetzesfassung wurde durch diese Orientierung ersetzt. Für die Rechtsanwendung sind der aktuelle Gesetzestext, Übergangsvorschriften und die einschlägige Rechtsprechung maßgeblich. Die bestehende Seitenadresse bleibt erhalten.
Nationales Recht und europäische Regeln
Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten ist zunächst zu klären, welches Schutzrecht und welches Verfahren betroffen sind. Deutsche Registerrechte und unionsrechtliche Schutzrechte haben nicht in jeder Hinsicht dieselben Voraussetzungen. Maßgeblich sind der konkrete Sachverhalt und der relevante Zeitpunkt.