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商標註冊 2026: 考慮新的尼斯分類

因為 1. 一月 2026 適用 13. Ausgabe. 較舊的產品清單不應在未經檢查的情況下進行複製.

法律分類- 和程式狀態 2026. 發表於 7. 十一月 2026.

Neue Ausgabe seit Jahresbeginn

Die Nizza-Klassifikation ordnet Waren und Dienstleistungen für Markenanmeldungen. 自 1. 一月 2026 gilt die Version 2026 該 13. Ausgabe. Neben geänderten Begriffen können auch Umklassifizierungen relevant sein. Das DPMA und die WIPO stellen die aktuellen Materialien bereit.

Warum das für Anmeldungen wichtig ist

Wer ein altes Warenverzeichnis für eine neue Anmeldung kopiert, sollte jede Angabe auf Aktualität und sachliche Passung prüfen. Bei internationalen Anmeldungen ist außerdem der Zusammenhang mit der Basismarke zu beachten. Klassen sind ein Ordnungssystem; die konkrete Formulierung bestimmt, welche Waren und Dienstleistungen beansprucht werden.

Bestandsmarken differenziert behandeln

Die WIPO weist darauf hin, dass bestehende internationale Registrierungen mit einem Datum vor dem 1. 一月 2026 nicht wegen der neuen Ausgabe umklassifiziert werden. Eine Erweiterung des Geschäftsmodells lässt sich aber nicht einfach durch eine geänderte Klassenbezeichnung in ein bestehendes Recht hineinlesen. Dafür kann eine zusätzliche Anmeldung erforderlich sein.

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