GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Zum 1. April 2026 wurden Gebühren angepasst. Anmeldestrategie und Kostenplanung sollten den aktuellen Gebührenstand verwenden.
Die aktualisierten EPC-, PCT-EPO- und Einheitspatent-Richtlinien gelten seit 1. April 2026.
a) Die Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs kann grundsätzlich zur richtigen Auslegung des Hauptanspruchs eines Patents beitragen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass Unteransprüche regelmäßig den Gegenstand des Hauptanspruchs nicht einengen, sondern nicht anders als Ausführungsbeispiele lediglich – gegebenenfalls mit einem zusätzlichen Vorteil verbundene – Möglichkeiten seiner Ausgestaltung aufzeigen. b) Die Einräumung einer Aufbrauchfrist kommt…
Die Einsichtnahme in Patent- und Gebrauchsmusterakten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) wird ab dem 7. Januar 2014 auch über das Internet möglich sein. Die hierfür notwendige gesetzliche Grundlage wurde mit dem Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3830) geschaffen. Die elektronische Akteneinsicht…
Erfindung & Nobelpreis Auf den kommenden Seiten können Sie erfahren, weshalb es den Nobelpreis überhaupt gibt, welcher Mensch sich hinter der Person „Alfred Nobel“ verbirgt und womit er sein Geld verdiente. Hier finden Sie auch Informationen über seine Familie, seine eher unbekannten und seine bekannten Erfindungen – wie etwa das Dynamit, und welche Nobelpreise auf…
Anlässlich des Tages der Erfinder/innen wird das Österreichische Patentamt am 9. November 2012 in der TU Wien einen Informationstag veranstalten. Gemeinsam mit dem Österreichischen Patentamt werden einige Forschungsteams der TU ihre patentierten Innovationen präsentieren. Mit 14 erteilten Patenten lag die TU Wien im Vorjahr an der Spitze des Unirankings und dokumentiert damit die wichtige Beziehung…
Apple steht in der Patent-/ Wettbewerbsauseinandersetzung mit Google wieder am Anfang. Weitere Themen zum geistigen Eigentum:DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche
Schutzrechtsart SART Patent Status ST Anhängig/in Kraft 21 Aktenzeichen DE DAKZ 10 2011 002 307.0 54 Bezeichnung/Titel TI Kraftfahrzeug 51 IPC-Hauptklasse ICM (ICMV) B60L 9/00 (2006.01) 51 IPC-Nebenklasse(n) ICS (ICSV) B60L 5/00 (2006.01) B60L 11/18 (2006.01) H02J 17/00 (2006.01) 22 Anmeldetag DE DAT 28.04.2011 43 Offenlegungstag OT 31.10.2012 71/73 Anmelder/Inhaber INH Dr. Ing. h.c. F.…
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