GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Nr. Auswahl Datenbestand Geschmacksmusternummer Aktenzeichen Bezeichnung/ Erzeugnis(se) Erste Darstellung Eintragungstag Veröffentlichungstag Inhaber Entwerfer 1 DE 402011004178-0001 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 2 DE 402011004178-0002 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012 Denise Melanie Hachinger, 85253 Erdweg, DE 3 DE 402011004178-0003 402011004178.2 Deckenleuchter, Hängeleuchten, Kronleuchter, Leuchten 20.11.2012 21.12.2012…
Ein durch die Wettbewerbszentrale abgemahnter Automobilkonzern hatte die Zahlung der Vertragstrafe nicht an die Wettbewerbszentrale, sondern an den SOS Kinderdorf e.V. angeboten. Das Landgericht München hat dieses Konstrukt als der Ernstlichkeit nicht zuträgliches Modell abgelehnt. Dies sei jedenfalls bei Vereinbarung des Hamburger Brauchs (Höhe der Vertragsstrafe unterliegt der gerichtlichen Überprüfung) so. Weitere Themen zum geistigen…
a) Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themenge-biet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. b) Bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift kommt es für die Frage der Verwechslungsgefahr maßgeblich auch auf Form und Inhalt der medialen Einbettung der angegriffenen Bezeichnung an,…
Die Verwendung des Begriffs Olympia ist sowohl zur Kennzeichnung als auch zur Bewerbung ein Verstoss gegen das OlympSchG (LG Düsseldorf). Der Beklagte hat für einen Whirlpool mit dem Begriff „Olympia 2010“ geworben. Weitere Themen zum geistigen Eigentum:Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in HannoverJobs in der Rechtspflege – jetzt bewerbenKein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche ErlaubnisAlkoholfreies Bier darf…
Apple steht in der Patent-/ Wettbewerbsauseinandersetzung mit Google wieder am Anfang. Weitere Themen zum geistigen Eigentum:DPMA: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche
Nach dem Urteil des OLG München stellt auch eine Veröffentlichung in einem Online-Nachschlagewerk eine wettbewerbsrelevante Handlung dar und kann von einem Wettbewerber untersagt werden: OLG München 29. Zivilsenat, Urteil vom 10.05.2012, 29 U 515/12 § 2 Nr 1 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs…
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