Amtliche Quellen zu deutschen und europäischen Schutzrechten – mit passenden Praxiseinstiegen.
Inhaltlich überarbeitet am 7. November 2026. Das ursprüngliche Veröffentlichungsdatum bleibt zur Einordnung erhalten.
Gesetze als Ausgangspunkt
Gesetzestexte beantworten nicht jede Frage zur Anmeldung oder Durchsetzung. Verfahrensstand, Rechtsprechung und Tatsachen sind zusätzlich zu prüfen. Die folgenden Verweise führen zu den Rechtsgrundlagen und zu den entsprechenden Erläuterungen im IPblog.
- Patentgesetz
- Markengesetz
- Designgesetz
- Gebrauchsmustergesetz
- Urheberrechtsgesetz
- Geschäftsgeheimnisgesetz
- Sortenschutzgesetz
- EPA-Richtlinien
- EUIPO Designreform