Amtliche Quellen zu deutschen und europäischen Schutzrechten – mit passenden Praxiseinstiegen.
Inhaltlich überarbeitet am 7. Noviembre 2026. Das ursprüngliche Veröffentlichungsdatum bleibt zur Einordnung erhalten.
Gesetze als Ausgangspunkt
Gesetzestexte beantworten nicht jede Frage zur Anmeldung oder Durchsetzung. Procedimientos como, Rechtsprechung und Tatsachen sind zusätzlich zu prüfen. Die folgenden Verweise führen zu den Rechtsgrundlagen und zu den entsprechenden Erläuterungen im IPblog.
- Ley de Patentes
- Ley de Marcas
- Designgesetz
- utilidad ley modelo
- Urheberrechtsgesetz
- Geschäftsgeheimnisgesetz
- Sortenschutzgesetz
- EPA-Richtlinien
- EUIPO Designreform