Amtliche Quellen zu deutschen und europäischen Schutzrechten – mit passenden Praxiseinstiegen.
內容修改於 7. 十一月 2026. 保留原始發布日期以供分類之用.
Gesetze als Ausgangspunkt
Gesetzestexte beantworten nicht jede Frage zur Anmeldung oder Durchsetzung. 程序, Rechtsprechung und Tatsachen sind zusätzlich zu prüfen. Die folgenden Verweise führen zu den Rechtsgrundlagen und zu den entsprechenden Erläuterungen im IPblog.
- 專利法
- 商標法
- Designgesetz
- 實用新型法
- Urheberrechtsgesetz
- Geschäftsgeheimnisgesetz
- Sortenschutzgesetz
- 美國環保署指南
- EUIPO Designreform