Schlagwort: Neuheit

Gelomyrtol: Auf dem Markt erhältliche Stoffzusammensetzung ist jedenfalls dann nicht neu, wenn die Zusammensetzung vom Fachmann analysiert und ohne unzumutbaren Aufwand reproduziert werden kann

Okt. 25, 2013

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von

horak Rechtsanwaelte

in Amtsverfahren, Art 54 Abs 2 EPÜ, Arzneimittel, Bundespatentgericht, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, europäisches Patent, fehelende Neuheit, Gerichtsentscheidung, Neuheit, Nichtigkeit, Patentanmeldung, Patentanspruch, Patentgericht, Patentierbarkeit, patentiert, Patentnichtigkeit, Patentrecht, Patentschutz, Priorität, Rote Liste, Stoffpatent, Streitpatent, Verfahrenspatent, § 3 Abs 1 PatG

Eine auf dem Markt erhältliche Stoffzusammensetzung ist jedenfalls dann nicht neu, wenn die Zusammensetzung vom Fachmann analysiert und ohne unzumutbaren Aufwand reproduziert werden kann. Bei einer nicht ohne weiteres identifizierbaren komplexen Zusammensetzung reicht es hierfür aus, wenn der Fachmann eine überschaubare Anzahl plausibler Hypothesen über die mögliche Beschaffenheit der Zusammensetzung entwickeln kann, von denen sich…
Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz

März 2, 2013

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von

horak Rechtsanwaelte

in Allgemein, Amtsverfahren, Geschmacksmuster (Designrecht), Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmustergesetz, Geschmacksmusterrecht, Geschmacksmusterschutz

Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz § 2 Geschmacksmusterschutz (1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat. (2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre…

Schlagwort: Neuheit

Gelomyrtol: Auf dem Markt erhältliche Stoffzusammensetzung ist jedenfalls dann nicht neu, wenn die Zusammensetzung vom Fachmann analysiert und ohne unzumutbaren Aufwand reproduziert werden kann

Die Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz ergeben sich durch § 2,3 GeschMG sowie Heranziehen der Definitionen aus dem Geschmacksmustergesetz