GEISTIGES EIGENTUM · HORAK RECHTSANWÄLTE
Name, Technik und Gestaltung sollten vor Veröffentlichung und Vertrieb rechtlich eingeordnet werden.
Gesetzliche Grundlage für den Schutz geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen in der Europäischen Union ist seit 3. Januar 2013 die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel. Die bisher geltende Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von…
Folgende, das HABM betreffende Urteile des Gerichts oder des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg stehen auf der Curia-Website zur Verfügung. Judgments Tuesday 11/12/2012 T-22/12 Fomanu v OHMI (Qualität hat Zukunft) Community trade mark – Annulment of Decision R 1518/2011-1 of the First Board of Appeal of the Office for Harmonisation in the Internal market (Trade Marks…
Der angemeldeten Wortfolge „Toffee to go“ fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 30 jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückge-wiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG). BUNDESPATENTGERICHT 25 W (pat) 531/12- Toffee to go BESCHLUSS In der Beschwerdesache … betreffend…
INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 210 Aktenzeichen AKZ 3020110408041 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Dreidimensionale Marke 220 Anmeldetag AT 26.07.2011 730 Anmelder ANM CeramTec GmbH, 73207 Plochingen, DE 740 Vertreter VTR Hogan Lovells International LLP, 20095 Hamburg, DE 750 Zustellanschrift ZAN Hogan Lovells International LLP, Alstertor 21, 20095 Hamburg Version…
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